Rechtsprechung
   LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,14815
LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04 (https://dejure.org/2004,14815)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.06.2004 - L 18 V 8/04 (https://dejure.org/2004,14815)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. Juni 2004 - L 18 V 8/04 (https://dejure.org/2004,14815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,14815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung und Entschädigung von Gesundheitsstörungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG); Gesundheitsstörungen aufgrund der Lebensbedingungen der Volksgruppe der Sinti in der Nazizeit; Aufhebung und Zurückverweisung eines erstinstanzlichen Urteils wegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 13.05.1958 - 10 RV 678/56
    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04
    Eine derartige psychische Einwirkung hat es zB in einem seelischen Schock gesehen, der auf ein durch Brandbomben verursachtes Feuer zurückging (Wilke/Fehl aaO unter Verweisung auf BSG Urteil vom 13.05.1958 - 10 RV 678/56 - BVBl 1959 Seite 7).
  • BVerfG, 24.03.1982 - 2 BvH 1/82

    Startbahn West

    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl BVerfGE 51, 150, 156; 60, 175, 215 mwN) gehört der Anspruch auf eine "faire" Verfahrensführung zu den wesentlichen Ausprägungen des Rechtstaatsprinzips, wie es in Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz verankert ist.
  • BVerfG, 24.04.1979 - 1 BvR 787/78

    Effektiver Rechtsschutz bei der Zwangsversteigerung eines Grundstücks

    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl BVerfGE 51, 150, 156; 60, 175, 215 mwN) gehört der Anspruch auf eine "faire" Verfahrensführung zu den wesentlichen Ausprägungen des Rechtstaatsprinzips, wie es in Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz verankert ist.
  • LSG Bayern, 17.10.2001 - L 18 U 121/01

    Prozesskostenhilfe; Verfahrensmangel; Grundsatz auf rechtliches Gehör

    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04
    Nur so ist gewährleistet, dass es dem Rechtsuchenden noch möglich ist, das Verfahren durch weiteren Sachvortrag zu seinen Gunsten vorzubereiten (aaO und Senatsurteil vom 17.10.2001 Az: L 18 U 121/01 juris Nr: BYRE030213172).
  • LSG Bayern, 13.12.2001 - L 14 RJ 552/00

    Anspruch auf Auszahlung von Rentenleistungen (Hinterbliebenenrente);

    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04
    Es ist auch entgegen § 105 Abs. 1 Satz 2 SGG nicht eine Anhörung über die Voraussetzungen des Gerichtsbescheides insofern erfolgt, als der Hinweis fehlt, dass der Sachverhalt geklärt ist (§ 105 Abs. 1 Satz 1 SGG); dieser formale Hintergrund muss annähernd mitgeteilt werden, wenn auch das Gericht nicht zur Darlegung verpflichtet ist, welche konkreten Überlegung im Einzelnen angestellt worden sind (so BayLSG, Urteil vom 13.12.2001, Az: L 14 RJ 552/00 juris Nr: BYRE030214131).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.1999 - L 4 RJ 158/99
    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04
    Diese Bestimmung ist dazu gedacht, tatsächlich und rechtlich einfach gelagerte Fälle zügig zu entscheiden und die erste Instanz zu entlasten (ebenso LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.11.1999 Az: L 4 RJ 158/99 juris Nr: KSRE030740508).
  • LSG Schleswig-Holstein, 28.06.2000 - L 8 U 77/99
    Auszug aus LSG Bayern, 25.06.2004 - L 18 V 8/04
    Der Gerichtsbescheid ist in einem solchen Fall verfahrensfehlerhaft erlassen worden und der Rechtsstreit kann vom LSG an das Sozialgericht zurückverwiesen werden (so Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 28.06.2000, Az: L 8 U 77/99 E-LSG U-130).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.02.2007 - L 7 SO 2173/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Zulassung - Nichtzulassungsbeschwerde

    Zwar kann das Recht auf rechtliches Gehör verletzt sein, wenn das Sozialgericht - wie hier - über die Klage entscheidet, bevor die Ablehnung der PKH rechtskräftig ist (vgl. Bundesfinanzhof , Beschluss vom 25. November 2004 - VI B 2689/00 - BFH/NV 2005, 571; Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 5. Januar 1983 - I JBf 87/82 - SozVers 1983, 216; Bayer. LSG, Urteil vom 25. Juni 2004 - L 18 V 8/04 - und Beschluss vom 19. Oktober 2004 - L 17 B 258/04 u - ).
  • LSG Bayern, 29.07.2014 - L 15 VK 16/13

    Als bei § 48 SGB X beachtliche Verschlimmerung kommen nur die Verschlimmerung

    Vorgelegen haben neben den Versorgungsakten des Beklagten die Akten des Bayer. LSG zu den Aktenzeichen L 18 V 8/04, L 5 AR 23/05 V, L 15 V 6/06 und L 15 SF 200/14, die Akten des SG Bayreuth zu den Aktenzeichen S 10 V 27/03, S 10 V 11/04 ZVW und, die Behindertenakten des Beklagten in Kopie, die Akten des Verwaltungsgerichts Berlin zum Aktenzeichen und die Akten des Bundesministeriums der Finanzen zum Aktenzeichen V B 4 - O 1478/06/0178.
  • LSG Bayern, 28.07.2009 - L 15 V 6/06

    Kriegsopferversorgung - Zivilpersonen - Albträume und Nachhallerinnerungen, die

    Auf die Berufung des Klägers hat das Bayerische Landessozialgericht (BayLSG) mit Urteil vom 25.06.2004 - L 18 V 8/04 - den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 26.01.2004 aufgehoben und die Streitsache zur Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht Bayreuth zurückverwiesen.
  • LSG Bayern, 08.01.2007 - L 18 B 671/06

    Ablehnung eines Antrags auf Gewährung von Prozesskostenhilfe; Auswirkungen des

    Nur so ist gewährleistet, dass es den Rechtsuchenden noch möglich ist, das Verfahren durch weiteren Sachvortrag zu seinen Gunsten vorzubereiten (aaO und BayLSG Urteile vom 17.10.2001 Az: L 18 U 121/01 Juris Nr: BYRE 030213172 und vom 25.06.2004 Az: L 18 V 8/04 Juris Nr: BYRE 040953377).
  • LSG Bayern, 19.10.2004 - L 17 B 258/04

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anerkennung und Entschädigung einer

    Nur so ist gewährleistet, dass es dem Rechtsuchenden noch möglich ist, das Verfahren durch weiteren Sachvortrag zu seinen Gunsten vorzubereiten (aaO und BayLSG Urteile vom 17.10.2001 Az: L 18 U 121/01 Juris Nr: BYRE030213172 und vom 25.06.2004 Az: L 18 V 8/04 Juris Nr: BYRE040953377).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2010 - L 11 AS 1095/10
    An der Unzulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde ändert auch der in der Sache zutreffende Vortrag des Klägers nichts, wonach über einen Antrag auf PKH möglichst frühzeitig entschieden werden soll (vgl. hierzu etwa nur: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, § 73a Rn 11 mit umfangreichen Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur) und eine ohne hinreichenden Grund erst gleichzeitig mit der Hauptsacheentscheidung ergehende PKH-Entscheidung einen Verfahrensfehler darstellen kann (BSG, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - B 2 U 165/06 B, SozR 4-1500 § 62 Nr. 9; Bayerisches LSG, Urteile vom 17. Oktober 2001 und 25. Juni 2004 - L 18 U 121/01 und L 18 V 8/04).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2010 - L 11 AS 1096/10
    An der Unzulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde ändert auch der in der Sache zutreffende Vortrag des Klägers nichts, wonach über einen Antrag auf PKH möglichst frühzeitig entschieden werden soll (vgl. hierzu etwa nur: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Auflage 2008, § 73a Rn 11 mit umfangreichen Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur) und eine ohne hinreichenden Grund erst gleichzeitig mit der Hauptsacheentscheidung ergehende PKH-Entscheidung einen Verfahrensfehler darstellen kann (BSG, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - B 2 U 165/06 B, SozR 4-1500 § 62 Nr. 9; Bayerisches LSG, Urteile vom 17. Oktober 2001 und 25. Juni 2004 - L 18 U 121/01 und L 18 V 8/04).
  • LSG Bayern, 27.04.2006 - L 10 AL 357/05

    Anspruch eines Alkoholabhängigen auf Arbeitslosenhilfe; Schwierigkeiten der Sache

    Trotzdem musste der Senat die Sache nicht zwingend an das Sozialgericht zurückverweisen (§ 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG), sondern er konnte selbst entscheiden (BSGE 88, 274; vgl auch Bayer. Landessozialgericht Urteil vom 25.06.2004 - L 18 V 8/04 - Breithaupt 2005, 221).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht